SPÖ Großkrut

2016 tritt Steuerreform in Kraft

Ein Jahr der Umbrüche und Herausforderungen, das auch viele Entscheidungen gebracht und notwendig gemacht hat, geht zu Ende.

Vor eine der größten Herausforderungen in diesem Jahr haben uns die tausenden Flüchtlinge gestellt, die vor Krieg und Terror bei uns Schutz gesucht haben. Ich sage noch einmal allen Danke, die geholfen haben, die Menschen zu versorgen und zu unterstützen. Unsere Position ist klar: „Wer Zäune baut, muss aufpassen, dass er nicht irgendwann auf der falschen Seite steht!“ Stacheldrahtzäune innerhalb der EU sind antidemokratisch, ein „eiserner Vorhang“ würde das Ende der europäischen Idee bedeuten – es ist klar und ein Gebot der Ordnung, dass die EU-Außengrenze gesichert werden muss, aber Europa kann sich nicht mit Stacheldraht verbarrikadieren. Die Entscheidungen, die jetzt getroffen werden, werden die Europäische Union prägen. Denn es geht um die Zukunftsfrage in Europa: Gemeinschaft und Solidarität auch in schwierigen Zeiten oder Rückschritt in die Nationalstaaten mit allen Konsequenzen in einer globalisierten Welt!

Auch das Jahr 2016 wird uns vor große Herausforderungen stellen: Die Wirtschaftskrise – verursacht von einem völlig aus dem Ruder laufenden Gewinnstreben – und die anhaltend schwache Konjunktur hinterlassen schmerzhafte Spuren. Jetzt, zu Jahresende 2015, sind in Österreich über 400.000 Menschen ohne Beschäftigung. Im Europa-Vergleich zählt Österreich weiter zu jenen Staaten mit der niedrigsten Arbeitslosenrate, doch Statistiken helfen den Betroffenen nicht weiter. Deshalb werden wir uns als SPÖ NÖ, gemeinsam mit dem sozialdemokratischen GemeindevertreterInnenverband, der FSG und dem SPÖ Klub im NÖ Landtag, dem Thema Arbeit verstärkt widmen. Wir wollen zusätzlich zu den Anstrengungen, die von der SPÖ-geführten Bundesregierung getätigt werden, Vorschläge unterbreiten, wie man aus unserer Sicht Arbeitslosigkeit wirksam bekämpfen und die Situation der arbeitenden Menschen verbessern kann: Dazu gehören mehr Arbeitsplätze und endlich wieder mehr private und öffentliche Investitionen. Österreich muss besser werden, nicht billiger. In das Kampagnenjahr starten wir mit einer Auftaktpressekonferenz Anfang Jänner und dem Neujahresempfang des Gemeindevertreterverbandes am 14. Jänner.

In wenigen Tagen – ab 1. Jänner 2016 – tritt eine Steuerreform mit historischem Ausmaß in Kraft. Ab dem Jahreswechsel werden die ÖsterreicherInnen durchschnittlich um 70 Euro netto mehr im Geldbörsl haben. Das stärkt die Kaufkraft des Mittelstandes und so heimische Wirtschafts- und Handelsbetriebe. Wir haben erreicht, dass den hart arbeitenden Menschen mehr Netto vom Brutto bleibt. Das Ausmaß der Entlastungen wird für die ArbeitnehmerInnen spürbar sein, während sie von den Gegenfinanzierungen kaum betroffen sind.

Im Namen des gesamten Teams der SPÖ NÖ wünschen wir ein friedvolles, erholsames Weihnachtsfest und ein gutes, erholsames und erfolgreiches Jahr 2016.